Mittwoch, 31. März 2021

Wie ein Virus die Demokratien befällt

Längst sind das Virus und seine Mutanten nicht nur eine Bedrohung für die Gesundheit. Sie befallen immer langwieriger die demokratischen System unseres  Planeten. Die Tests, die Impfungen und die staatlichen Verordnungen werden immer mehr zum Politikum. Autokratische Regierungen oder polarisierende Staatsmänner schneiden dabei offenbar nachrichtentechnisch besser ab als die oft vom System bürokratischer Abläufe gesteuerten Länder.

Die Faust auf dem Tisch
ersetzt endlich die "Merkel-Raute"
Quelle. südkurier

Unsere Kanzlerin kann sich nicht mehr durchsetzen, weil sie viel zu früh vor diesem Wahljahr unter Covid-Einfluss ankündigt hat, nicht mehr für dieses so hart gewordenen Amt zu kandidieren. Die sogenannte, immer noch ungeklärte K-Frage offenbart das geistige Vakuum in den christlichen Parteien, das sie hinterlässt. Die infrage kommenden Kanzler-Männer haben zu offensichtlich gedacht, dass sie sich allein durch die Thematisierung der Pandemie ein Instrument zur Profilierung schaffen können. Die amtierenden Minister im Kabinett müssen sich deshalb - anstatt an einem Strang zu ziehen - wegen der noch anstehenden Wahlen ständig gegenseitig Schwarze Peter zuschieben, um halbwegs ungeschoren aus dieser nicht zu gewinnenden Kartelei heraus zu kommen. 

 Schwarzer Peter Quelle: pinterest

Das brachte in den zurück liegenden Tagen mehr denn je unseren Föderalismus in den Fokus, weil die Ministerpräsidenten der Bundesländer eigene Alleingänge in punkto Lockerungen ins Spiel brachten. Bei Anne Will schaffte sich Angela Merkel Luft. Wie das so deutlich bislang noch nie in ihrer Amtszeit geschehen musste, pochte sie meiner Meinung nach zurecht auf ihre Richtlinien-Kompetenz und ihren Amtseid. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, erfand hierfür einen ebenso neuen Begriff: das Länder-Bashing, ruderte aber einen Tag später in die Heckwelle zurück, die die Kanzlerin beim verbalen Durchstarten aufschäumen ließ.

Nicht nur die Masken-Affären einiger C-Politiker bescheren der CDU/CSU ein Allzeit-Tief bei den Umfragen. Die anderen Parteien deuten mit ihren angenäherten Werten bei leichtesten Veränderungen nach oben auf "Weimarer Verhältnisse" der Unregierbarkeit hin. Oder kann sich jemand für Alpha-Männchen Söder ein Amt im Bundeskabinett unter Baerbock oder Habeck vorstellen?

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