Sonntag, 5. Februar 2017

Wenn Europa die Flatter kriegt

Im Wahlkampf hat Europa Pause. Nahezu überall in Europa stehen 2017 wichtige Wahlen an. Ausgerechnet mit einem Amerika im Größenwahn wird das einstige, optimistische Profil des Staaten-Bundes an den Rändern immer unschärfer. Aber formiert sich die EU dadurch zur Stärke?

Ganz im Gegenteil! Überall rennt Europa wieder den Populisten nach. Die traditionellen Parteien verlassen ihre bewährten Plattformen und Strategien, um dem weltweiten Phänomen Stimmen abzugraben. Dabei vergreifen sie sich nicht nur nach Trumps Vorbild im Ton, sondern zeigen ihr wahres Gesicht, bei dem es nicht um die Bürger und Wähler geht. Was im Moment passiert soll allein der Macht-Erhaltung dienen, und da werden schon einmal rechtsstaatliche Prinzipien über Bord geworfen.

Doch Volkes Stimme ist noch nicht verstummt. Und sie kann immer noch etwas erreichen - wie das Beispiel Rumänien gerade zeigt. Dabei kommt es auf die mutige Stärke auch der Legislative an. Solange, die nicht beschädigt wird wie in Russland, Ungarn, Polen und der Türkei besteht ja noch Hoffnung.

Aber der Virus wirkt schnell. Haben die Ungarn - wenn sie sich jetzt an Putin anbiedern - vergessen, was der Bär 1956 in ihrem Land angerichtet hat? Haben die Polen vergessen, wie das russische Joch sie Jahrzehnte unterdrückt hat und wie die Amis sie bei der Befreiung eben nicht wirklich unterstützt hatten. Dass die Militärs dort jetzt das hohe Lied auf Trump singen, ist ein weiteres Alarm-Signal.
Denn der Missbrauch der Streitkräfte hat schon immer den Funken im Pulver-Fass gezündet.

Solange noch keine Panzer durch unserer Straßen rollen, sollten die verantwortungsvollen Generationen sie noch zu Protestmärschen nutzen. Muss ja nicht immer so ergebnislos sein wie im Arabischen Frühling oder am Maidan.


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