Donnerstag, 23. Mai 2024

Nur nicht in schlechter Verfassung sein!

Quelle: Deutsches Historisches Museum
Ab heute wird sie also in Berlin gefeiert - unsere 75jährige  Verfassung. Drei Tage lang, und das hat sie auch verdient! Aber wieso fühlen sich so viele berufen, ein Schriftstück zu kommentieren, das sie vermutlich zur Gänze seit ihrer Schulzeit im Westen nicht mehr gelesen haben? Dass da im Osten junge Generationen - von Naziparolen -  manipuliert zur Wahl gehen, die den Untergang der DDR gar nicht mehr erlebt haben und die nachgeweinten Krokodilstränen ihrer Opas und Omas für bare Münze nehmen, macht hoffentlich nicht nur mir angst.
Quelle: Deutschlandfunk


Eine Verfassung muss sich weiter entwickeln - wie ein Volk, eine Gesellschaft, ein Staatenbund! Der vermeintlich schwierigen Anpassung sind aber hohe Hürden gesetzt, was bei der "Geschichte des Westens"  generell richtig ist. Die immer mehr anzuzweifelnde Schutzmacht USA behalf sich da im Laufe ihrer turbulenten Geschichte mit Zusatzartikeln und Acts. 

Der Artikel 16 der Deutschen Verfassung hat mit 16a auch einen Zusatz, der kurz gefasst das "Asylrecht" manifestiert. Wer dieses aus populistischen Gründen bei der geschichtlichen Vergangenheit der Deutschen aushebeln, verändern oder teilweise ohne Zustimmung der zwei Parlamente löschen will, greift eigentlich das Grundgesetz und damit unsere freiheitliche Grundordnung an. Das ist eine strafbewehrte Tat. http h s://www.bundestag.de/resource/blob/824992/ecff38ec4faf0149accb69f4720878cd/WD-7-142-20-pdf-data.pdf

Quelle : RND




Am Artikel 16a wird deutlich, dass drei massive gesellschaftliche Ereignisse nicht genügend mit verfassungsrechtlichen Änderungen berücksichtigt wurden:


1. Der Fall der Mauer mit der anschließenden Wiedervereinigung.
2. Die Bildung der Europäischen Union 
3. Die Einführung der Einheitswährung Euro
Quelle: 123RF



So verklausuliert der Wunsch "Nie wieder Krieg von Deutschem Boden"  in der Verfassung ist, erklärt er doch das Maß der "Verdruckstheit"  unseres Kanzlers. Er ist ja vor allem laut Amtseid dazu verpflichtet "Schaden vom Volk" abzuwenden.  Zitat Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 26. (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.

Schon langsam steigt die hilflose Wut in mir als altem, anerkannten Kriegsdienstverweigerer wieder hoch, obwohl ich jetzt weiß, wie rechtlich privilegiert ich 1969 war. Wenn der Singer-Songwriter Bob Dylan den Literatur-Nobelpreis verdient hat, dann allein schon für seien unsterblichen Zeilen für:
Quelle: cult following


 The Times They Are A-Changing












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Zum Geburtstag alles Gute: Deutsche Verfassung!

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