Dieser Tage las ich gleich mehrere Leserbriefe des Inhaltes, dass wer die Regeln der EU missbrauche, keine Mittel mehr von ihr bekommen solle. Und, wenn sie dann trotzdem so weitermachten, mit dem sofortigen Ausschluss zu rechnen hätten
Vielleicht ist es gut, dass Staaten nicht derart aus dem Bauch reagieren können wie Wutbürger, aber nur mit Maßnahmen zu drohen, ist auch nicht der richtige Weg.
Deutschland allein täte sich dabei ohnehin schwer, denn es lastet ja in punkto historischer Schuld auf den Beziehungen zu Polen und Ungarn eine schwere nationale Bürde.
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| 1989 fallen Ungarns Grenzzäune und reißen den Eisernen Vorhang auf |
Das schnelle Wachstum der Gemeinschaft um jeden Preis durch zu ziehen, erweist sich jetzt als die größte Schwäche der EU. "Drum prüfe, wer sich ewig bindet, der Wahn ist kurz, die Reu ist lang" , dichtete Friedrich Schiller. "Ob sich das Herz zum Herzen findet", scheitert in Europa eindeutig am wieder aufkeimenden Nationalismus. Selbst die kühnsten Theoretiker konnten wohl kaum damit rechnen, dass Polen nach seinen ganzen Teilungen und dem Abschütteln des kommunistischen Sozialismus wieder in alte Fahrwasser zurück driftet.
Auch Ungarn, das ja das Niederschlagen seines Aufstandes 1956 durch die Russen erlebt und die Wiedervereinigung Deutschlands durch das Öffnen seiner Grenzen entscheidend voran gebracht hat, muss ja jetzt wieder eine Beschneidung demokratischer Rechte und eine propagandistisch aufgeheizte Sehnsucht nach den starken Russen verkraften.
Zur Unzeit für die EU, die ja erst einmal den Brexit verdauen muss, kommt es also an ihren östlichen Rändern zu möglichen Zerreiß-Proben. Die EU ist darauf satzungsmäßig genauso wenig vorbereitet wie auf den Separatismus.
Die EU-Rettungsaktion wäre: Aufnahme-Stop, Konsolidierung im Kern und kompromissloses Einfordern von Vereinbarungen.
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