Mehr oder weniger Merz

Es wäre, denke ich, an der Zeit, dass sich Friedrich Merz bei Olaf Scholz für den Vorwurf, der sei der schlechteste Kanzler aller Zeiten gewesen, entschuldigt. Nach einem Jahr mit nur einem Koalitionspartner schneidet Merz deutlich schlechter ab als sein Vorgänger. Was wäre Merz über Scholz hergefallen, hätte er sich solche verbalen Entgleisungen oder mit dem Brustton der Überzeugung geäußerte Fehleinschätzungen geleistet. Er kann dies auch nicht durch die veränderten "Rahmenbedingungen" entschuldigen, die Trump und Putin seiner Amtszeit beschert haben. Denn er, als Insider, hätte sich schon so siegesgewiss in der Opposition auf eine andere Weltlage einstellen können. Wenn sogar ein Niemand wie ich, sie hier in diesem Blog schon anhand begrenzter Quellen vorhersehend beschreiben konnte.

Die einzige Gemeinsamkeit beider Kanzler ist, dass sie den von ihnen regierten Bürgerinnen und Bürgern zu keinem Zeitpunkt vermitteln konnten, dass es immer und in jeder Lage vorrangig um deren Wohlergehen ginge. Stattdessen wollten sie - vielleicht von außen oktroyiert - mehr Weltpolitiker sein, als innere Gefahren abzuwenden. Wie haben sich die Christlichen über die Zerstrittenheit der Ampel die Mäuler zerrissen. Deren blumigen Ankündigungen gerügt, die dann schon in den eigenen Reihen so zerpflückt wurden, dass CDU/CSU aber auch die AfD sich nur noch darüber lustig machen konnten. Und jetzt? Ist es in der Zweier-Koalition irgendwie anders? Kaum denkt ein Ministerium und ihre jeweilige Führung laut über Reformen nach, werden sie auch schon in den eigenen Reihen so lange konträr coram publico scharf im Ton diskutiert, dass sich ein vernünftiger Gesetzentwurf gar nicht erst ergeben kann. Stichwort: Gesundheits- und Renten-Politik, von den eigentlich die Wirtschaft und nicht das Militär mobilisierenden Maßnahmen aus dem Sondervermögen ganz zu schweigen.

Quelle: Berliner Morgenpost
Nur so fühlt er sich wirklich wohl: Als Boss unter Bossen,
Da kann er auch unter genügend Beifall
- wie vor den Bankern - Sprüche ablassen,
in denen die Rente seiner "zu wenig arbeitenden"
Mitbürger allenfalls noch die Basis
 für die Altersvorsorge darstellen könne

Der stets verschlossen vor sich hin grinsende Scholz war in gewisser Hinsicht wenigstens nahbar. Die Arroganz, mit der Merz einen Hammer nach dem anderen auf sein Volk niedersausen lässt, disqualifiziert ihn als Volkskanzler. Entsprechend schlechter sind die Zustimmungswerte für seine Politik, und umso stärker wird der Zulauf bei der AfD, die ja noch nicht einmal in der Beweispflicht ist. Merz hätte längst beim Streit zwischen Klingbeil und Reich eigene Führungskraft beweisen müssen. Aber vielleicht will oder kann er das nicht, weil er zwar ein Mann großer Worte, aber bislang nicht großer Taten ist. Schon bei der Kriegstreiberei der USA hätte er genauso Tacheles reden müssen wie am Kabinetts-Tisch.

Quelle: RP-Online
Mit zäpfchenhaften drumherum Reden verschafft sich
Deutschland in dieser verzwickten 
Weltlage jedenfalls kaum mehr Gewicht

Da muss dann der Bundespräsident einspringen, um dem Herumeiern der Deutschen Außenpolitik wenigstens ein wenig Richtung zu geben. Während dessen sich der redlich und diplomatisch bemühende Johann Wadephul zulassen muss, dass die abgehalfterte Lusche Armin Laschet in Talkshows über Richtungen schwadroniert, denen kaum einer folgen möchte. Jüngstes Beispiel: Laschet trifft bei dessen Deutschlandbesuch den Sohn des Schahs, während alle anderen Politiker aus gutem Grund auf Tauchstation gehen.

An dieser Stelle habe ich ja oft schon meine Meinung geäußert, dass ein Zerbrechen dieser derzeitigen Regierung ein Super-GAU für Deutschland wäre, weil dann der Durchbruch der AfD zu einer Art "Machtübernahme" drohte. Aber wenn die vollmundig angekündigten Reformvorhaben durch Streitereien auf der Strecke blieben, wäre es bald wohl wirklich besser, es gäbe Neuwahlen.

Es sei denn, der Kanzler spränge über seinen Schatten zu mehr Merz in Machtausübung und weniger Merz mit markigen Meinungsäußerungen.