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Wer die letzten Wahlen rund um den Globus verfolgt hat, dem wird aufgefallen sein, dass es immer schwieriger wird, auf Basis der ersten Auszählungen Wahlsieger zu bestimmen. In manchen Nationen müssen dann Stichwahlen entscheiden, die womöglich auch noch mit knappen Unterschieden die Regierenden bestimmen. Das nährt zugleich die Narrative von gestohlenen oder gefälschten Wahlen. Sähe beispielsweise die Amerikanische Verfassung für das Präsidenten-Amt eine Stichwahl vor, dann hätte sich das Quasi-Patt auch anders auswirken können, und der Welt wäre einiges erspart geblieben. Aber um genau zu sein: Was häufig nun für funktionierende Demokratie gehalten wird, verdeutlicht weltweit die Schwächung dieser Regierungsform.
Hinter dem Gleichstand - ob durch Koalitionen oder infolge eines Zweiparteien-Systems - kann sich auch der Niedergang einer demokratisch regierten Nation verbergen. Jüngstes Beispiel sind Brasilien und Israel.
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Quelle: www.sueddeutsche-zeitung.de Wo kommt nur das Geld für eine so aufwendige Flucht vom gescheiterten Präsidentschafts-Kandiaten Flávio Bolsonaro her? Von der Bolsonaro-Clique sitzen zwei Brüder im Senat während der Papa sein Strafe wegen Korruption im Hausarrest absitzt |
Bei den Brsilianern hat sich die erwiesenermaßen faschistische Ausrichtung nicht noch einmal durchsetzen können. Die Bolsonaro-Clique nützte aber die Nähe zum amerikanischen Präsidenten, der auch ihren Wahlkampf (finanziell?) unterstützt hat, um noch aus dem Exil oder Hausarrest eine revolutionäre Stimmung zu erzeugen.
Bei den Israelis gibt es keine Stichwahl, was bedeutet, dass wenn Oppositionsführer Gadi Eisenkot mit den arabischen Abgeordneten keine Mehrheit bilden kann, Benjamin Netanjahu zumindest bis zu Neuwahlen als geschäftsführender Ministerpräsident in dem bereits eingeschlagenen Tempo weitermachen könnte. Er will ja unbedingt noch in Gaza und im Westjordanland Gebietserweiterungen unter Mißachtung jeglichen Völkerrechts unumkehrbar manifestieren. Wo das hin führt, und was ein nach den Midterms womöglich angeschlagener Waffenbruder Trump ihm dabei an Schützenhilfe leisten könnte, möchte ich mir gar nicht vorstellen. Ein neuerlich gemeinsam entfachter Krieg gegen den Iran wäre ja für beide ein vermeintliches Signal der Stärke an ihre jeweiligen Wähler oder Symapathisanten ihrer martialisch geprägten Politik...
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Quelle: Lantag Sachsen-Anhalt Verhilft einem quasi nicht mehr existenten BSW-Konzeptr zu überproportinaler Macht: Claudia Wittig |
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Quelle: Fraktion Die Linke Gefährlich wird die Bildung von Koalitionen immer dann, wenn es strittiges Personal gibt, an denen sie scheitern könnten. Beispiel: Vanessa Emde |
Aber lassen wir Europäer uns nicht von Zuständen anderer Länder ablenken! Ob in den Niederlanden, Italien, Frankreich, Spanien oder gar in Skandinavien stehen sich gleichstarke Lager bei Wahlen nur mit Quäntchen auf der politischen Waagschale gegenüber. Vor allem aber konfrontieren sich die politischen Kräfte bei der "Leitnation wider Willen", Deutschland. Das liberale Mittelfeld wird zunehmend aufgerieben, und die potenziellen Koalitionen mit Parteien, die programmatisch ausgerichtet sind, werden durch Brandmauern abgetrennt. Dadurch ergäben sich für Splitter-Parteien - egal welcher Tendenz sie folgen - die Rolle als Zünglein an der Waage: Siehe Sachsen-Anhalt oder Berlin. Kommen keine Koalitionen ohne und gegen sie zustande, wäre das in dieser Fifty-Fifty-Situation jeweils eine Stärkung der AfD.
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